by Rolf Schulze, Botschafter a.D., Vorsitzender Deutsch-Vietnamesische Gesellschaft e.V., Beirat Asienbrücke e.V., Berater Usbekistan-Forum

– at Rede vor dem Lions Club zu Berlin, Mittwoch, 10. Juli 2024

Sehr geehrte Damen und Herren,

es ist mir eine Ehre, heute vor diesem illustren Kreis sprechen zu dürfen! Vielen Dank für die Einladung.  

Als Angelika Pachl-Mix mich vor einigen Monaten fragte, ob ich vor dem Lions Club zur Rolle der Diplomatie in unruhigen Zeiten sprechen möchte, habe ich ohne zu zögern eingewilligt. Nach einem langen Berufsleben im diplomatischen Dienst schien mir dies eine leichte Aufgabe. Ich ahnte nicht, was auf mich zukommen würde. Ich freute mich auf das Zusammentreffen mit Ihnen. Diese Vorfreude wich bald der alten diplomatischen Erkenntnis: there is no such thing like a free lunch!

Damit Sie wissen, mit wem Sie es zu tun haben, zunächst einige Anmerkungen zu meiner Person. Nach dem Studium der Klassischen Philologie in Trier, Freiburg, Cambridge und an der Sorbonne bin ich 1980 in den auswärtigen Dienst eingetreten. Die 39 Dienstjahre bis zu meinem Eintritt in den Ruhestand 2019 habe ich ganz überwiegend im Ausland verbracht und zwar meist in Asien: als Botschaftsrat in Tokyo, als politischer Gesandter in Peking, Botschafter in Hanoi, Botschafter in Bangkok und zum Abschluss, gewissermaßen außer der Reihe, als Botschafter in Santiago de Chile. In der Zentrale in Berlin habe ich in der Europa- und in der Sicherheitspolitik gearbeitet sowie das Referat für Zentralasien und den Kaukasus geleitet.

Bereits bei der Stoffsammlung für den heutigen Vortrag musste ich feststellen, dass mit der Sekundärliteratur zur Diplomatie ganze Bibliotheken gefüllt werden können. Dies zu referieren, möchte ich Ihnen heute Abend nicht zumuten. Ich weiß ja: ich bin der letzte, der zwischen Ihnen und Ihrem Dinner steht. Deswegen gleich in medias res.

Meine Damen und Herren,

der US-amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama veröffentlichte Anfang der 90er Jahre des letzten Jahrhunderts ein Buch mit dem Titel „The End of History“, „Das Ende der Geschichte“. Fukuyama vertrat die Auffassung, dass die Welt mit Ende des Ost West-Gegensatzes in ein Zeitalter des friedlichen Zusammenlebens eintreten würde. Auch in Deutschland gab es viele Anhänger dieser These. Von der „Friedensdividende“ war die Rede. Wie sehr wir uns doch alle getäuscht haben!

Heute erleben wir eine Zeitenwende. „Die Welt ist aus den Fugen geraten“, mit diesem Zitat aus Shakespeare’s Hamlet beschrieb Bundespräsident Steinmeier unser Krisenjahrzehnt. Im Jahresrhythmus sieht sich die Welt, sieht sich Deutschland mit neuen Herausforderungen konfrontiert. Die Pandemie hat uns schlaglichtartig die Schattenseite der Globalisierung aufgezeigt. Seuchen kennen keine Grenzen, ebenso wenig wie der Klimawandel und die Gefahren für unsere Umwelt.  Sintflutartige Hochwasser an Ahr und in Nordrhein-Westfalen zeigten uns die Verletzlichkeit unseres Lebensraumes auf. Mit der Invasion der Ukraine durch Russland wurde Krieg in Europa wieder zu einer schrecklichen Realität. Der Terror-Angriff der Hamas auf Israel vom 07. Oktober 2023 hat unsägliches Leid über die israelische Gesellschaft und die palästinensischen Gebiete gebracht sowie im gesamten Nahen Osten die Gefahr eines Flächenbrandes hervorgerufen.

Ist also „die Stunde der Diplomatie“ gekommen? Viele politische Entscheidungsträger weltweit fordern den Beginn eines Verhandlungsprozesses, der der russischen Aggression in der Ukraine und dem Blutvergießen dort ein Ende bereiten könnte. Ich erinnere hier beispielsweise an die Staatsoberhäupter so wichtiger Länder wie Brasilien, Indien und Südafrika. Die Position der Bundesregierung und ihrer westlichen Verbündeten ist eindeutig: nur die Ukraine kann entscheiden, ob und wann die „Stunde der Diplomatie“ gekommen ist. Einen von Russland vorgegebenen Diktatfrieden darf es nicht geben. Und doch müssen wir uns bereits jetzt Gedanken machen, wie es „am Tag danach“ weitergehen könnte.  

Sehr vorsichtig hat dies die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Grußwort bei der Eröffnung der Bundeskanzler-Helmut-Kohl Stiftung angesprochen. Sie meinte, der Kanzler der deutschen Einheit hätte in der heutigen Situation „parallel immer auch das im Moment so Undenkbare, schier Unvorstellbare mitgedacht – nämlich wie so etwas wie Beziehungen zu und mit Russland wieder entwickelt werden können“. Kohl habe „… in derartigen Fragen von Krieg und Frieden nie „den Tag danach“ aus dem Blick verloren“. Im Kern war dies von Frau Merkel wohl als Appell gedacht, nie die „Stunde der Diplomatie“ aus den Augen zu verlieren! Ist es nicht merkwürdig, dass in einem Teil der Presse und der sozialen Medien sogleich ein shit storm der Entrüstung ausgebrochen ist? Ihrer Aufforderung, den „Tag danach“ im Blick zu halten, will ich ausdrücklich zustimmen. Die ehemalige Bundeskanzlerin ist im In- und Ausland heftig für ihre Russlandpolitik kritisiert werden. Der kürzlich verstorbene Wolfgang Schäuble sagte hierzu in seinen „Erinnerungen“ folgendes: „Im Nachhinein unbedingt besser zu wissen, wie politisch hätte gehandelt werden können, gehört zu der Art von Klugscheißerei, die schon im Privaten nur schwer erträglich ist. Dass in der Vergangenheit nicht alles richtig gemacht wurde, ist offensichtlich. Ein anklagender Moralismus bleibt jedoch im Ausblenden aller Zeitumstände unhistorisch und ist dadurch oft selbstgerecht“. Dem ist aus meiner Sicht nichts hinzuzufügen.

Meine Damen und Herren,  

kein Land hat sich so sehr wie Deutschland um die Integration Russlands in eine regelbasierte Weltordnung bemüht. Die Schaffung des NATO-Russland-Rates, die Einbeziehung Russlands in die G 8, die Einsetzung des Petersberger Dialogs gehen auf deutsche Initiativen zurück, mit denen Russland deutlich gemacht werden sollte, dass das Land gleichberechtigt, auf Augenhöhe in die internationale Diplomatie einbezogen wird.  Die OSZE sollte als Sicherheitsforum von Vancouver bis Wladiwostok genutzt und ausgebaut werden, auch um Russland ein verbrieftes Mitspracherecht in allen Sicherheitsfragen zu geben. Haben wir, hat der „Westen“ alles richtig gemacht? Sicherlich nicht! Gleichwohl rechtfertigt nichts die Gewaltanwendung Russlands gegenüber der Ukraine. Die Charta der Vereinten Nationen gestattet Gewaltanwendung nur zur Selbstverteidigung. Dies ist Völkerrecht, es gilt für alle Staaten dieser Welt. Und es gilt natürlich auch für Russland und die Ukraine.

Wie soll es weitergehen? Ich wage die Behauptung, dass unter einem Außenminister Genscher heute bereits zahlreiche Blaupausen für einen Friedensprozess auf dem Tisch liegen würden. Aus dem Auswärtigen Amt ist mir derzeit nichts Vergleichbares bekannt. Die Politikerin Sahra Wagenknecht, der man nachsagt, den Faust I auswendig zu beherrschen, hat kürzlich in einer Fernsehdiskussion dafür plädiert, mit dem derzeitigen Frontverlauf einen vorübergehenden Waffenstillstand zu vereinbaren, um in Verhandlungen eintreten zu können. Ein medialer Aufschrei der Empörung war die Folge. Dies ist durchaus nachvollziehbar: der Kriegsverbrecher Putin würde damit einen wichtigen Etappensieg erringen und seinen Zugriff auf die besetzten ukrainischen Gebiete bestätigt sehen. Aggression würde gewissermaßen legitimiert. Aber was ist denn die Alternative? Die künftige EU-Außenbeauftragte, die lettische Ministerpräsidentin Kaja Kallas, wiederholt mantrahaft ihre Forderung, die Ukraine müsse den Krieg gewinnen.  Niemand im Westen, niemand in Deutschland, der dem nicht zustimmen würde. Aber ist es realistisch? Sollte jetzt nicht eher die Stunde der Diplomatie gekommen sein?  

In der jetzigen Situation wird man nur mit einer robusten Verhandlungsposition weiterkommen. Unverzichtbar ist einheitliches Handeln und Auftreten von NATO und EU. Was mir jedoch fehlt, ist der Mut, mit diplomatischen Initiativen den Anfang eines Verhandlungsprozesses zu machen. Der NATO-Doppelbeschluss und der Harmelbericht aus dem vorigen Jahrhundert könnten möglicherweise Ansatzpunkte für eine Nachkriegsordnung liefern. Der NATO-Doppelbeschluss aus dem Jahre 1979 bestand aus zwei Teilen: einerseits der Ankündigung der Aufstellung neuer atomar bestückter Mittelstreckenraketen, andrerseits dem Angebot von Verhandlungen über die Begrenzung dieser atomaren Mittelstreckenraketen. Beide Elemente sollten einander ergänzen und parallel vollzogen werden. Der NATO-Doppelbeschluss setzte in gewisser Weise die nach dem belgischen Außenminister Pierre Harmel bereits im Jahre 1967 entwickelte Strategie um, die im Verhältnis zur damaligen Sowjetunion eine Verknüpfung militärischer Stärke und Abschreckung mit einem Gesprächsangebot über den Ausbau der beiderseitigen Beziehungen forderte.

Um es auf den Punkt zu bringen: fortgesetzte militärische Unterstützung der Ukraine, fortgesetzte Unterstützung für die Teile der russischen Elite, die Putin gegenüber kritisch eingestellt sind sowie langfristigen Druck auf das Regime in Moskau durch Schärfung und Kalibrierung der Wirtschaftssanktionen bleiben unsere wichtigsten Instrumente. Aber parallel hierzu muss die Stimme der Diplomatie wieder gehört werden.

Meine Damen und Herren,

Nicht nur die russische Aggression gegen die Ukraine bedroht unsere Sicherheit. Auch die Krise im Nahen Osten hat unmittelbare Auswirkungen auf Deutschland, auf Europa und die Welt. Wie soll es im Nahen Osten weiter gehen? Das Existenzrecht Israels ist Teil der deutschen Staatsräson. Ich halte dies für gut, richtig und alternativlos. Nicht nur aufgrund unserer Geschichte sind wir moralisch zu einer Unterstützung Israels verpflichtet. Wir müssen dies auch tun, um die einzige Demokratie im Nahen Osten zu stärken. Gleichzeitig dürfen die Augen nicht vor dem unermesslichen Leid schließen, das die Hamas über die palästinensische Bevölkerung gebracht hat.

Ist dies also die Stunde der Diplomatie? Machen wir uns nichts vor: auch wenn die Diplomatie beim Ukraine-Krieg und in Palästina eines Tages wieder zu Wort kommen sollte, wird es wohl Jahre oder Jahrzehnte dauern, bis wir erneut eine regelbasierte internationale Ordnung errichten können.  

Zum Abschluss möchte ich kurz auf China eingehen. Das Land ist Partner, Konkurrent und systemischer Rivale. Es gibt zahlreiche gemeinsame Interessen. Der Bundeskanzler und Staats- und Parteichef Xi Jinping haben sich vor Monaten in Peking beide warnend gegen den Einsatz von Nuklearwaffen durch Russland in der Ukraine ausgesprochen. Ein wichtiges Signal an die Adresse Moskaus und die internationale Staatengemeinschaft. Auch die Mitwirkung Chinas an der Umsetzung der Pariser Klimaziele ist unverzichtbar, wenn wir die CO2-Belastung der Atmosphäre und die Erderwärmung eindämmen wollen. Peking hat in diesem Bereich noch eine erhebliche Bringschuld. Ein kürzlicher Recherche-Artikel in der FAZ hat indes in beeindruckender Weise aufgezeigt, welche gigantischen Erfolge China bereits beim Einsatz erneuerbarer Energien vorzuweisen hat. Die Kapazitäten des Reichs der Mitte im Bereich Wind- und Solarenergie stellen alles in den Schatten, was wir in Europa bisher erreicht haben. Dass wir mit China erhebliche Divergenzen haben, steht außer Frage. Die unfairen Handelspraktiken Pekings sind seit Jahren ein Dauerthema. Chinesische Produkte überschwemmen unsere Märkte, gleichzeitig wird ausländischen, auch deutschen Herstellern der Zugang zum chinesischen Markt immer mehr erschwert. Die Frage, wie wir, wie die EU und die USA hiermit umgehen sollen, spaltet die Gemüter. Auch ich habe keine abschließende Antwort.

Doch eines möchte ich hierzu sagen: während meiner Zeit als deutscher Botschafter habe ich mit dem jeweiligen Gastland streitige Fragen stets hinter verschlossenen Türen adressiert. Da kann man Klartext reden, ohne dass der Gesprächspartner das Gesicht verliert. Öffentliche Lautsprecherpolitik, wie bspw. in Washington und Brüssel praktiziert, war meine Sache nicht. Ich bin damit gut gefahren. Manchmal lässt sich durch diskrete Diplomatie mehr erreichen, als durch Kraftmeierei.

Zum Schluss möchte ich Ihnen noch ein wenig „food for thought“ anbieten. Der ehemalige Staatssekretär, Botschafter und Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger spricht in seinem Buch „Welt in Gefahr“ bezeichnenderweise von der „Kunst der Diplomatie“. Ischinger sagt: „Geschickte Diplomatie kann in manchen Situationen helfen, aus der Sackgasse beidseitiger Missverständnisse und gegenseitigen Misstrauens wieder herauszufinden. Diplomatie kann wichtige Dolmetscher- und Eisbrecherdienste leisten. Doch das erfordert viel Geduld und zahlt sich manchmal erst nach Jahrzehnten aus“. Er weist zu Recht darauf hin, „…dass heute…wie in früheren Jahrhunderten gilt, dass Kommunikation zwischen Mächtigen mehr ist als die juristische Ausarbeitung von Texten und Verträgen, nämlich immer auch zwischenmenschliches Zusammenspiel“. Wenn man sich mit Diplomatie beschäftige, werde schnell klar, wie kompliziert eine Begegnung zweier wichtiger politischer Repräsentanten werden kann. Das gehe bei der Ortswahl des Treffens und der Tagesordnung los und höre bei der Körpersprache und der Sitzordnung für die Teilnehmer nicht auf. Zur Arbeit der Diplomaten schreibt Ischinger: „Der gute Diplomat, der ja – als Botschafter – mit ausdrücklicher Erlaubnis des Gastlandes agiert, erklärt sein eigenes Land und seine Politik öffentlich und überall – aber er übt Kritik, wenn er Kritik am Gastland zu üben hat, in „diplomatischer“ Form, also auf nicht öffentlichen Wegen, sondern im direkten Gespräch mit der Gastregierung. Diplomatie folgt Regeln, die sich seit Jahrhunderten entwickelt und bewährt haben“.  

Für alle wahren Außenpolitiker ist Henry Kissinger’s „Diplomacy“ Pflichtlektüre; der Doyen der internationalen Politik analysiert in diesem Werk einmal mehr in beeindruckender Weise die wichtigsten Etappen der neueren Geschichte. Kissinger schreibt: „Almost as if according to some natural law, in every century there seems to emerge a country with the power, the will and the intellectual and moral impetus to shape the entire international system in accordance with its own values. In the seventeenth century, France under Cardinal Richelieu introduced the modern approach to international relations, based on the nation-state and motivated by national interest as its ultimate purpose. In the eighteenth century, Great Britain elaborated the concept of the balance of power which dominated European diplomacy for the next 200 years. In the nineteenth century, Metternich’s Austria reconstructed the Concert of Europe and Bismarck’s Germany dismantled it, reshaping European diplomacy into a cold-blooded game of power politics“.

Auch der ehemalige US Undersecretary of State Arthur Burns geht in seinem lesenswerten Buch „The Back Channel“ auf die Bedeutung der Diplomatie ein. Er sagt: „ short of war, diplomacy is the main instrument we employ to manage foreign relations, reduce external risks, and exploit opportunities to advance our security and prosperity. It is among the oldest of professions, but it is also among the most misunderstood, and the most unsatisfying to describe. It is by nature an unheroic, quiet endeavor…often unfolding in back channels out of sight and out of mind. Its successes are rarely celebrated, its failures almost always scrutinized.“ Burns fährt fort: „A diplomat serves many roles: a translator of the world…and…to the world; an early-warning radar for troubles and opportunities; a builder and fixer of relations; a maker, driver, and executor of policy; a protector of citizens abroad and promotor of their economic interests; an integrator of military, intelligence, and economic tools of statecraft; an organizer, convener, negotiator, communicator; and strategist“.

Kissinger, Burns, Ischinger: bieten ihre Ausführungen nicht doch Ansatzpunkte für das Krisenszenario, in dem sich die Welt heute befindet? Ich würde dies durchaus bejahen! Carl von Clausewitz kommt nach meiner Überzeugung der realen Welt sehr nahe. Seine Feststellung „der Krieg ist eine bloße Fortführung der Politik mit anderen Mitteln“ lässt sich auch heute noch nachvollziehen. Sein Grundgedanke kann aus meiner Sicht folgendermaßen umformuliert werden: „zum Krieg kommt es häufig dann, wenn alle Mittel der Diplomatie versagt haben, oder wenn die Konfliktparteien auf die Mittel der Diplomatie zur Streitbeilegung verzichtet haben“.  

Für meinen Vortrag habe ich den Untertitel „Die Stunde der Diplomatie“ gewählt. Wenn von der „Stunde der Diplomatie“ die Rede ist, dann ist dies häufig ein Art Hilferuf oder Stoßgebet in einer Situation, die als gefährlich, aussichtslos, komplex und unübersichtlich wahrgenommen wird. Dies ist heute bedauerlicherweise wieder der Fall! Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!