Am 12.2.2020 hat das EU-Parlament dem Freihandelsabkommen mit Vietnam zuge-stimmt. Damit dürfte das Abkommen im Mai 2020 in Kraft treten.

Mit deutlicher Mehrheit haben die Abge-ordneten des Europaparlaments am Mittwoch das EU-Vietnam- Freihandelsabkommen verabschiedet. Um in Kraft treten zu können, bedarf die Vereinbarung nur noch der Zustimmung durch das vietnamesische Parlament. Diese wird für Mai erwartet.

Das EU-Vietnam-Freihandelsabkommen zählt zu einer neuen Generation von Frei-handelsverträgen. Zwar zielt auch dieses Abkommen vorrangig darauf ab, Handels-beziehungen insbesondere durch das Instrument der Absenkung von Zöllen auf Warenlieferungen zu erleichtern.

Daneben aber verfolgt das Übereinkommen auch handfeste Ziele aus den Bereichen Arbeitnehmer- und Umweltschutz sowie sozialer Entwicklung. Nicht nur wird Vietnam in Zukunft wichtige menschen- und arbeits-rechtliche Vorgaben (wie die Einführung unabhängiger Gewerkschaften in Betrieben und das Verbot von Kinderarbeit) umsetzen müssen. Zudem unterbindet das Abkommen einen Unterbietungswettlauf (“Race to the Bottom”) bei sozial- und umweltrechtlichen Standards.

Europäische, insbesondere deutsche Expor-teure, werden vom Freihandelsabkommen profitieren. 99 Prozent aller Zölle auf Warenlieferungen aus Europa werden innerhalb von zehn Jahren nach Inkrafttreten abgebaut werden. 71 Prozent der vietname-sischen Warenlieferungen unterliegen ab Inkrafttreten des Abkommens keinen Zollschranken mehr, die Zölle auf die rest-lichen 29 Prozent werden innerhalb von 10 Jahren auslaufen. 2018 betrug das Handelsvolumen zwischen der EU und Vietnam 49,3 Milliarden Euro – 38,2 Milliarden Euro Import aus Vietnam und 11,1 Milliarden Export nach Vietnam.

Deutschland ist mit 13,87 Milliarden Euro (2018) größter EU-Handelspartner. Die Importe beliefen sich auf 9,76 Milliarden Euro und die Exporte auf 4,11 Milliarden Euro.

Quelle: EU-Kommission, Pressemitteilung vom 12.2.20