Parteitag der KP: Erneuerung, Verjüngung und Ziel einer sozialistischen Republik

Vom 25. bis 31. Januar fand   in Vietnam der 13. Parteitag der Kommunistischen Partei statt. Die KP ist in dem südostasiatischen Land die bestimmende politische und ökonomische Kraft. Alle fünf Jahre werden richtungweisende Änderungen beschlossen und in Gang gesetzt. Eines der bekanntesten Beispiele ist der Parteitag 1986 mit dem Beschluss zur »Doi Moi« (Erneuerung), der Politik zur Öffnung der Wirtschaft für private Aktivitäten.

An dem Parteitag nahmen 1.587 Delegierte teil, die 5,1 Millionen KP-Mitglieder vertreten. Zu den wichtigsten Tagesordnungspunkten gehörten der Rechenschaftsbericht der Parteiführung und die Diskussion der mittel- und langfristigen sozioökonomischen Ent-wicklung des Landes für den kommenden Fünfjahreszeitraum. Auf der Agenda stand außerdem die Wahl des zukünftigen Zentralkomitees.

Wegen der Pandemie konnten erstmals keine internationalen Delegationen teilnehmen. Bereits Anfang Oktober stellte die KP eine Homepage zur Vorbereitung des Parteitags online. Dort wurden nicht nur wichtige Leitanträge veröffentlicht; sie dokumentierten außerdem Eingaben und Diskussionen über die nationalen und internationalen Heraus-forderungen, in deren Rahmen der Parteitag stattfindet. Da nur eine begrenzte Zahl an Journalisten vor Ort zugelassen war, gab es während des Parteitags Onlinepresse-konferenzen geben, zu denen Medien-anstalten aus aller Welt Zugang hatten.

Neben den von außen auf Vietnam einwirkenden Herausforderungen sehen die Kommunisten Vietnams die eigene Gesellschaft im Spannungsfeld zwischen wirtschaftlicher und politischer, kultureller und sozialer Erneuerung. Große Bedeutung wird der Bildung und Ausbildung sowie der Nutzung von Wissenschaft und Technologie beigemessen. Dazu lagen dem Parteitag ausführliche Anträge vor. Vor allem die jungen KP-Mitglieder und von diesen besonders jene aus den bislang benachteiligten Regionen der nationalen Minderheiten drängen darauf: »Ich hoffe auf Entscheidungen, die die Kreativität der Jugendlichen in der sozioökonomischen Entwicklung fördern, darunter auch Angehörige der ethnischen Minderheiten«, erklärte im Vorfeld ein Delegierter des Jugendverbands der Provinz Dak Lak.

In den Wochen vor dem Parteitag wurden in 22 Provinzen bereits neue Leitungsgremien gewählt. Diese sind nun teils deutlich jünger. Die neuen Parteisekretäre sind zwischen 45 und 55 Jahre alt und verfügen über eine sehr gute Ausbildung zumeist in Ökonomie und Jura; aber auch Biologen, Chemiker, Philosophen und Maschinenbauer sind vertreten. Unterrepräsentiert sind allerdings Frauen.

Die Perspektiven, mit denen sich die vietnamesischen Kommunisten zu befassen hatten, gehen weit über die nächsten fünf Jahre hinaus. Vietnam soll bis Mitte des 21. Jahrhunderts eine sozialistisch orientierte Nation werden, deren materielle Lebens-bedingungen und Einkommen sogenannten entwickelten Ländern entsprechen. Bis 2030 – dem 100. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei – soll Vietnam ein »Entwicklungsland« mit moderner Industrie und einem gehobenen Einkommensniveau werden. Wirtschaftliches Wachstum und ökonomische Prosperität seien aber keine Abkehr vom Ziel, den Sozialismus in Vietnam aufzubauen. Die praktizierte »sozialistische Marktwirtschaft« werde weitergeführt, heißt es in einem Leitantrag.

Von Stefan Kühner

Quelle: jungewelt.de

Das neue Zentralkomitee besteht aus 180 Mitgliedern und 20 Kandidaten, davon sind 19 Frauen (9,5 %). Das Politbüro besteht aus 18 Mitgliedern.